Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 02.07.2024 von Christoph de Vries CDU

Weder teile ich Ihre Ansicht, dass NIUS ein "rechtspopulistisches Hassportal" sei noch finde ich es in einer Demokratie mit Presse- und Meinungsfreiheit akzeptabel, Politikern Vorgaben machen zu wollen, welchem Medium diese Interviews geben können und welchem nicht.

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 07.07.2024 von Stephan Thomae FDP

Wir arbeiten daran, wie im Koalitionsvertrag vereinbart mehr Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 25.06.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass eine entsprechende Anpassung im AEAO bald erzielt wird und der Volksverpetzer seine Gemeinnützigkeit zurückerlangen kann.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 05.08.2024 von Ulrike Bahr SPD

In einer Zeit, in der Falschinformationen, Hass und Hetze den öffentlichen Diskurs prägen, ist unabhängiger Journalismus wichtiger denn je.

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD