Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Chantal Kopf
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael V. •

Unterstützen Sie die Verankerung von gemeinnützigem Journalismus in der Abgabenordnung, damit für die Verteidigung der Demokratie wichtige Projekte Rechtssicherheit bekommen?

Sehr geehrte Frau Kopf, in ihrem Koalitionsvertrag steht der verheißungsvolle Satz "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus ..." und inzwischen ist meiner Meinung nach sehr deutlich geworden, dass dieser Teil der Unterstützung von Demokratie und Verteidigung eines sachorientierten Diskurses immer wichtiger wird.

Bitte setzen Sie sich für eine entsprechende Rechtsklärung und für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit im Steuerrecht ein. Danke.

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Antwort ausstehend von Chantal Kopf
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