Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland hat die Ukraine überfallen und könnte selbst jederzeit die schrecklichen Angriffe einstellen und damit den völkerrechtswidrigen Krieg sofort beenden.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein. Bei allem was wir tun, achten wir stets darauf nicht selbst Kriegspartei zu werden.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 16.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Insgesamt ist die Türkei aber weiterhin ein zunehmend schwieriger, aber integraler Bestandteil der NATO....

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Nato ist ein Verteidigungsbündnis (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/sicherheit-und-verteidigung/nato-faq-206618) und deshalb ist sie grundsätzlich seit ihrer Gründung 1949 bereit, mit politischen und militärischen Mitteln die Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.02.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die von Olaf Scholz geführte Bundesregierung hat stets betont, dass der Ukrainekrieg nicht zu einer direkten Auseinandersetzung zwischen der NATO und Russland werden darf und danach ihr Handeln ausgelegt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.02.2023 von Rolf Mützenich SPD

es sind in den USA, insbesondere von der Regierung Trump, außenpolitische Fehlentscheidungen getroffen worden. Die Aggression ist aber einzig und alleine von Russland ausgegangen, das den Krieg gegen die Ukraine begonnen hat. Eine Mitschuld bei der NATO oder der USA an Putins Krieg zu suchen, ist meines Erachtens fehl am Platz.