Frage von Willy K. • 14.11.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.11.2024
Die AfD-Fraktion ist nicht groß genug, um ein Misstrauensvotum stellen zu können
Die AfD-Fraktion ist nicht groß genug, um ein Misstrauensvotum stellen zu können
Bei der Klausurtagung der CSU im Deutschen Bundestag haben wir uns gerade des Themas angenommen
Wichtig ist, dass sich so viele Staaten wie möglich den Sanktionen anschließen. Denn Sanktionen wirken am besten, wenn sie geschlossen und konsequent durchgeführt werden.
Wir GRÜNE setzen und weiterhin dafür ein, dass solch teure, unnötigen Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen werden.