Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Kriegsverbrechen können nur von natürlichen Personen begangen werden, also einzelnen Personen und nicht Organisationen oder Staaten als solche.

Wir verlangen von China ein Ende seiner eklatanten Menschenrechtsverletzungen, etwa in Xinjiang und Tibet und zunehmend auch in Hongkong.

Die Existenz und die Sicherheit Israels als nationale Heimstätte des jüdischen Volkes mit gleichen Rechten für all seine Bürger*innen sind unverhandelbar.