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Daniela De Ridder
SPD
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Frage von Paul L. •

Sehr geehrte Frau De Ridder, mich würde in dem interessieren, ob der Ausschuss den Minister für dessen diplomatischen Offenbarungseid gefragt hat, ob er persönliche Konsequenzen ergreifen möchte?

Sehr geehrte Frau De Ridder,

Ihr Ausschuss hat damit begonnen, die Versäumnise des Außenministers in Bezug auf die Evakuierung in Afghanistan aufzuarbeiten.

Mich würde in dem Zusammenhang interessieren, ob der Ausschuss den Minister für dessen diplomatischen Offenbarungseid gefragt hat, ob er persönliche Konsequenzen ergreifen möchte?

Sieht der Ausschuss beim Minister ein Fehlverhalten in Bezug auf Fürsorgepflicht als oberster Dienstherr für seine Beschäftigten?
Wie hätte der Minister dafür sorgen müssen, dass auch eine rechtzeitige und gefahrlose Ausreise der Ortskräfte möglich gewesen wäre?

Da der Minister aus Ihrer Partei kommt, würde mich ferner interessieren, ob Sie denken, dass sein schlechtes Erscheinubgsbild eine Auswirkung auf das Abschneiden Ihrer Partei bei den BT-Wahlen haben wird?

Würde Sie ihm einen Rücktritt nahelegen, damit er für sein Handeln die Verantwortung übernimmt?

Für die Beantwortung bedanke ich mich im Vorraus.

Beste Grüße
Langen

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