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Frage von Michael K. • 19.08.2021
Sind Sie der Meinung, dass unser amtierender Außenminister und unsere amtierende Verteidigungsministerin bei der Einschätzung der aktuellen Lage in Afghanistan einen guten Job gemacht haben ?
das haben die beiden definitiv nicht. Wir haben unsere Partner vor Ort im Stich gelassen und einige davon werden auch wegen der Versäumnisse der beiden Minister sterben. Gott sei Dank werden diese Posten bald neu besetzt.
in dieser stark vereinfachten Chronik der internationalen Intervention in Afghanistan ist kein Platz für eine Politik der bewussten Machtausweitung, geschweige denn für eine solche Politik, die von der Bundesrepublik Deutschland im Alleingang hinter dem Rücken ihrer Verbündeten und der internationalen Gemeinschaft betrieben wird
Die Streitkräfte stehen unter zivilem, nicht unter militärischem Kommando. Dieses Kommando wird vom Verteidigungsminister ausgeübt. Für den Fall, dass das Bundesparlament das Staatsgebiet für angegriffen oder unmittelbar bedroht hält („Verteidigungsfall“), geht diese Befehlsgewalt auf den Bundeskanzler über.