Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 19.01.2022 von Lennard Oehl SPD

Da ich kein Experte in Asylrecht und speziell im komplizierten Fall von Julian Assange bin, würde ich dies den Experten in meiner Fraktion überlassen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 20.01.2022 von Gabriela Heinrich SPD

seit Langem bin ich als Menschenrechtspolitikerin der Auffassung, dass Whistleblower den Schutz durch den Rechtsstaat brauchen. Sie müssen vor Auslieferung geschützt sein und haben das Recht auf ein faires Verfahren.

Portrait von Jan Plobner
Antwort 17.01.2022 von Jan Plobner SPD

Julian Assange ist eine sehr umstrittene Persönlichkeit und ich habe kein abschließendes Meinungsbild zu ihm.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 26.07.2022 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich möchte zu diesem Thema auf den Offenen Interfraktionellen Brief von meinem Kollegen Max Lucks und anderen Bundestagsabgeordneten hinweisen:

Portrait von Max Lucks
Antwort 24.06.2022 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist nun an der britischen Regierung, ihren Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention nachzukommen.