Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wiedemann
Antwort von Dagmar Wiedemann
SPD
• 19.04.2020

(...) wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, sind Sie zu 80% schwerbehindert und besitzen einen entsprechenden Ausweis ohne zusätzliche Merkzeichen. Orangene Parkausweise werden aber nur ausgestellt, wenn dieser Grad der Behinderung allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaߟen (ggf. auch der Lendenwirbelsäule) besteht und zusätzlich die Merkzeichen G und B im Schwerbehindertenausweis eingetragen sind oder eine schwere Krankheit wie z.B. Morbus-Crohn mit daraus resultierenden Graden der Behinderung bescheinigt ist. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 20.05.2020

(...) chnelleren Vergabeverfahren eine Ausschreibung & Fertigstellung von Baumaßnahmen an Straßen, Brücken und Schienen vor Ende der Corona-Maßnahmen nicht realistisch ist (...)

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort von Eva Botzenhart
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.10.2020

(...) Nach dem Vorbild von Städten wie Kopenhagen und Amsterdam haben wir es uns zum Ziel gesetzt, Hamburg im Rahmen der Mobilitätswende zur Fahrradstadt zu wandeln. (...)

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