Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 17.08.2017

(...) Aus diesem Grund haben sich 67 Staaten in der internationalen Anti-IS-Koalition zusammengeschlossen. Deutschland hat mit seinen Maßnahmen zu Luftaufklärung, Luftbetankung und Begleitung für einen französischen Flugzeugträger einen wichtigen Beitrag innerhalb dieser Koalition geleistet. Die Erfolge gegen den IS sind unübersehbar. (...)

Portrait von Volker Holzendorf
Antwort von Volker Holzendorf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2017

(...) Allgemein zur Bundeswehr denke ich dass die Anwendung militärischer Gewalt immer ein Übel ist. Ich erkenne jedoch an, dass es Situationen gibt, in denen militärische Gewalt unter eng begrenzten Bedingungen als äußerstes Mittel gerechtfertigt sein kann. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 10.08.2017

(...) Der Deutsche Beitrag der Bundeswehr dient der Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „IS“ und zur Unterstützung Frankreichs durch die Bereitstellung von Luftbetankung und Aufklärung – insbesondere luft-, raum und seegestützt. Mit den Anschlägen in Paris im November 2015 hat der IS nicht nur Frankreich, sondern die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen; unsere gesamte Zivilisation wird durch die Gräueltaten des IS bedroht. Sie wollen unserem Gesellschaftsmodell, dem die Freiheit des Einzelnen zugrunde liegt und das Minderheiten schützt, ein Ende bereiten und dieses durch eine pseudo-religiöse Terrorherrschaft ersetzen. (...)

Portrait Maik Außendorf
Antwort von Maik Außendorf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2017

(...) Was in der Deutschen Außenpolitik völlig fehlt, ist eine Gesamtstrategie in Bezug auf Syrien. Bevor über militärische Maßnahmen diskutiert wird, muss doch erst mal klar sein, was die politischen Ziele sind. (...)

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