Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Schrodi
Antwort von Michael Schrodi
SPD
• 01.04.2020

(...) Wir fordern die Kommission auf, angesichts der Gefahr eines Ausbruchs der Corona-Infektion, so bald wie möglich mit der Umsetzung dieses Beschlusses zu beginnen, damit möglichst schon in der kommenden Woche die ersten Personen umgesiedelt werden können. (...)

Portrait von Gisela Manderla
Antwort von Gisela Manderla
CDU
• 06.03.2020

Ich habe den Antrag im Deutschen Bundestag abgelehnt, da wir dieses humanitäre Problem nicht im deutschen Alleingang lösen können. Dadurch würden wir auch falsche Signale setzen. Der von den Grünen geforderte nationale Sonderweg ist daher aus meiner Sicht falsch. Zur Abstimmung habe ich gemeinsam mit anderen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion folgende Erklärung abgegeben:

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.05.2020

(...) ich habe in der zehnten Kalenderwoche diesen Jahres dafür gestimmt Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 08.01.2020

(...) Ihre Kritik an diesen Zuständen ist mehr als berechtigt. Deshalb lehnt die AfD diesen fortlaufenden Rechtsbruch selbstverständlich ab und kritisieren ihn als einzige Partei. In einer möglichen Regierungsverantwortung würden wir diesen inakzeptablen Zustand nicht hinnehmen. (...)

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