Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 19.12.2019 (...) Das ist an sich ein sinnvolles Verfahren, weil man damit die Möglichkeit schafft, dass Petitionen nicht isoliert betrachtet werden, sondern im Zuge der Gesetzgebung. (...) Meine Einschätzung: Es fehlt die Bereitschaft, vielleicht auch der Mut, in dieser Sache etwas zu bewegen. (...)
Frage von Erhard J. • 22.11.2019
Antwort ausstehend von Frank Peschel AfD Frage von Dieter T. • 13.11.2019
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 16.01.2020 (...) Die von Ihnen angesprochene Petition befindet sich derzeit noch im Beratungsverfahren, dieses kann weder beschleunigt noch beeinflusst werden. Petitionsverfahren durchlaufen regelmäßig mehrere Stationen, die eine Weile in Anspruch nehmen. Ich muss Sie daher noch um Geduld bitten. (...)
Frage von Guenther G. • 13.08.2019
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU Frage von Meryem Ü. • 29.06.2019
Antwort ausstehend von Marian Wendt CDU Frage von Wilfried M. • 01.06.2019
Antwort ausstehend von Kerstin Lauterbach Die Linke