Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 19.12.2019

(...) Das ist an sich ein sinnvolles Verfahren, weil man damit die Möglichkeit schafft, dass Petitionen nicht isoliert betrachtet werden, sondern im Zuge der Gesetzgebung. (...) Meine Einschätzung: Es fehlt die Bereitschaft, vielleicht auch der Mut, in dieser Sache etwas zu bewegen. (...)

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort von Marc Henrichmann
CDU
• 16.01.2020

(...) Die von Ihnen angesprochene Petition befindet sich derzeit noch im Beratungsverfahren, dieses kann weder beschleunigt noch beeinflusst werden. Petitionsverfahren durchlaufen regelmäßig mehrere Stationen, die eine Weile in Anspruch nehmen. Ich muss Sie daher noch um Geduld bitten. (...)

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