Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
aus meiner Sicht ist es eine fatale Entscheidung Kampfpanzer und schwere Waffen in die Ukraine zu liefern. Es eskaliert den Krieg. Die Zusage des Bundeskanzlers Scholz gefährdet unser aller Leben! Die Regierung missachtet das Leben, die Gesundheit, die Sicherheit der Bevölkerung Europas und setzt einseitig auf Waffen.
Wir fordern Worte statt Waffen. Nordstream-Sabotage aufklären. Pipelines weiterbetreiben. Corona-Maßnahmen aufklären u. Verantwortliche vor Gericht bringen.
Wir sind eine Mitmach-Partei, in der basisdemokratische Werte gelebt werden. Wir koalieren nicht mit Parteien, die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete zustimmen.
Mit der Partei dieBasis werde ich die Idee der Basisdemokratie in Pankow mit Leben erfüllen.
dieBasis steht für ein humanistisches Weltbild und respektiert alle unterschiedlichen Völker und Religionen.
Entscheidungskompetenz der BVV stärken!