Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.

Portrait von Christina Baum
Antwort 26.01.2023 von Christina Baum AfD

Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens und wird zu gleichen Teilen vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesvereinigung der Kassenärzte besetzt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsaufsicht über den Bewertungsausschuss.

Portrait von Bettina Müller
Antwort 23.01.2023 von Bettina Müller SPD

Der Bewertungsausschuss ist eines von vielen Gremien unseres selbstverwalteten Gesundheitswesens.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 12.04.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.

Ates Gürpinar
Antwort 17.04.2023 von Ates Gürpinar Die Linke

Profitinteressen sollten in der Gesundheitsversorgung keinen Platz haben, das diese dem Ziel einer bedarfsgerechten Versorgung der Patient*innen entgegenstehen.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.02.2023 von Kathrin Vogler Die Linke

der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.