Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 02.03.2023 von Melanie Wegling SPD

Auch wenn einige Unternehmen durch die Corona-Pandemie temporär hohe Erlöse erwirtschaftet haben, beruhen diese auf einer außergewöhnlichen Leistung, durch die sehr vielen Menschen geholfen wurde. Darin liegt der entscheidende Unterschied zu den Energieunternehmen, die aktuell ohne nennenswerten zusätzlichen Anstrengungen sehr hohe Gewinnzuwächse einfahren, die auf eine durch Krieg provozierte Marktstörung beruhen

Portrait von Lisa Knack
Antwort 25.01.2023 von Lisa Knack CDU

Zum Einen soll die Produktion von Medikamenten, insbesondere Arznei für Krebskranke und Kinder, vermehrt in Europa produziert werden, um Lieferschwierigkeiten zu reduzieren

Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.

Portrait von Christina Baum
Antwort 26.01.2023 von Christina Baum AfD

Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens und wird zu gleichen Teilen vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesvereinigung der Kassenärzte besetzt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsaufsicht über den Bewertungsausschuss.

Portrait von Bettina Müller
Antwort 23.01.2023 von Bettina Müller SPD

Der Bewertungsausschuss ist eines von vielen Gremien unseres selbstverwalteten Gesundheitswesens.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 12.04.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.