Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Ariane Fäscher
Antwort von Ariane Fäscher
SPD
• 11.09.2022

Die junge Generation ist in der Selbstverständlichkeit von Frieden und Wohlstand aufgewachsen und erlebt diese Selbstverständlichkeit daher nicht als Errungenschaft der Demokratie. Also braucht es Demokratie zum Anfassen, zum Erleben.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 12.04.2022

Bei den von Ihnen zitierten Fällen handelt es sich um Entscheidungen des BVerfG zur Besoldung von Richtern und Staatsanwälten in Nordrhein-Westfalen und Berlin.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 18.02.2022

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden. Gewalt gegen Polizisten dürfen wir als Rechtsstaat unter keinen Umständen hinnehmen.

Portrait von Marion Gentges
Antwort von Marion Gentges
CDU
• 02.12.2021

Der Staat ist verpflichtet, seiner Schutzpflicht für Leib und Leben nach Artikel 2 Absatz 2 GG nachzukommen und dabei einer Überlastung der Krankenhäuser entgegenzuwirken.

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