Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 21.06.2023

Das Rechtssystem der USA basiert auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, d.h. alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich sind

Portrait von Antonia Mertsching
Antwort von Antonia Mertsching
Die Linke
• 22.07.2024

wer seine Firma um 300.000 € betrogen hat, sollte auch bei Reue und vollumfänglichem Schuldeingeständnis eine gerechte Strafe bekommen. Ob das 5 Jahre Haft sind (die den Steuerzahler nur Geld kosten), weiß ich nicht.

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 31.08.2022

Ich freue mich immer, wenn mir Fragen zu bundespolitischen Themen geschrieben werden. Da dieses Thema aber kein Bundes-, sondern ein Landesthema ist, bitte ich Sie sich an Abgeordnete des Landtags zu wenden.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort von Ariane Fäscher
SPD
• 11.09.2022

Die junge Generation ist in der Selbstverständlichkeit von Frieden und Wohlstand aufgewachsen und erlebt diese Selbstverständlichkeit daher nicht als Errungenschaft der Demokratie. Also braucht es Demokratie zum Anfassen, zum Erleben.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 12.04.2022

Bei den von Ihnen zitierten Fällen handelt es sich um Entscheidungen des BVerfG zur Besoldung von Richtern und Staatsanwälten in Nordrhein-Westfalen und Berlin.

E-Mail-Adresse