Antwort 09.10.2025 von Parsa Marvi SPD
Zu Investieren und Sanierung von Mieten: Das hat etwas mit der Mietpreisbremse zu tun.
Zu Investieren und Sanierung von Mieten: Das hat etwas mit der Mietpreisbremse zu tun.
Der Ausbau erneuerbarer Energien wie Wind und Sonne schreitet zwar voran, dennoch gibt es Herausforderungen hinsichtlich Versorgungssicherheit und Netzstabilität.
Auch sind die Mittel des Sondervermögens ausschließlich für die im Grundgesetz festgeschriebenen Zwecke zu verwenden, das heißt für den KTF für Infrastrukturmaßnahmen und für die Förderung von Klimaneutralität.
