Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Prien
Antwort von Karin Prien
CDU
• 03.05.2022

Graffitis an Flächen fremder Eigentümer sind und bleiben, bei allem Verständnis für Jugendliche, die ihre künstlerischen Ausdrucksformen suchen mögen, eine Straftat und lösen zurecht zivilrechtliche Schadensersatzansprüche aus. Eine konsequente, zeitnahe Rechtsverfolgung, auch seitens der öffentlichen Hand, halte ich für notwendig.

Carsten Löcker (MdL)
Antwort von Carsten Löcker
SPD
• 29.03.2022

Die Stellplatzpflicht in NRW war bereits zwischen 2012 und 2017 durch die RotGrüne Koalition abgeschafft. Wiederstand kam aus den Kommunen.

Portrait von Max Kindler
Antwort von Max Kindler
CDU
• 21.09.2021

Alle innerhalb der Gesellschaft müssen endlich wieder verstehen, dass es sich nicht gehört einfach seinen Müll auf die Straße zu werfen, es eben nicht normal ist und dieses Verhalten dementsprechend auch sanktioniert wird. Ich möchte nicht, dass an jeder Ecke ein Ordnungsamtsmitarbeiter steht

Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort von Sven Heinemann
SPD
• 23.09.2021

Für die Graffitibeseitigung braucht es künftig eine Gesamtstrategie. BVG und S-Bahn geben bereits deutlich mehr Geld als das Land für die Beseitigung aus.

Antwort von Hagen Albers
ÖDP
• 24.08.2021

Die Bewässerung der Berliner Straßenbäume muss vom Land Berlin finanziert werden. Ich möchte mich für Kostenfreigabe und Umsetzung engagieren.

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