Antwort 15.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD
Ja!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2026 von Heike Sudmann Die Linke
Nein. Innensenator und der gesamte Senat haben kein Vertrauen verdient, da sie für Olympia Zahlen schönen.
Antwort 18.03.2026 von Dennis Thering CDU
Wir unterstützen die Bewerbung aus voller Überzeugung.
Ist es vor dem Hintergrund der von Berlin geplanten Olympiabewerbung vertretbar, das SEZ abzureißen?
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Die Kosten für eine Sanierung und Weiterführung des SEZ werden als sehr hoch eingestuft. Schätzungen zufolge wäre eine Sanierung des SEZ 233 Millionen Euro teurer als der Abriss mit anschließendem Neubau. Ich persönlich finde daher den Bau von dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum aktuell wichtiger als den Erhalt des baufälligen SEZ.
Antwort 22.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Bau der nordmainischen S-Bahn befürworte ich ausdrücklich, da sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs in unserer Region leistet.
Antwort 13.07.2026 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir können gut nachvollziehen, dass die angekündigten Reformen viele Fragen und auch Verunsicherung auslösen. Zu Ihrer ersten Frage: Haushaltsnahe Dienstleistungen fallen nach dem aktuell vorliegenden Referentenentwurf eines Pflegeneuordnungsgesetzes nicht grundsätzlich aus der Pflegeversicherung heraus.