Antwort 03.03.2026 von David Schliesing Die Linke
Meine kurze und knappe Antwort lautet: Die Ungleichbehandlung basiert in erster Linie auf einer politischen Entscheidung. Bei der wird THC anders gewichtet, als Medikamente.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Antwort 16.02.2026 von Victoria Broßart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Uns ist es wichtig, Städte und Gemeinden dabei politisch zu unterstützen. Die Bundesregierung plant aktuell nicht die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.
Antwort 10.12.2025 von Jorrit Bosch Die Linke
Meine Fraktion setzt sich dafür ein, die Innenstädte deutlich vom Autoverkehr INSGESAMT zu entlasten, aus Gründen des Klimaschutzes, aber auch zum Lärmschutz, der Luftreinhaltung und um den Menschen den Platz in den Städten wieder zu geben, sowie für Fuß- und Radverkehr
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Antwort 12.06.2026 von Isabel Cademartori SPD
Wir wollen Mobilität nachhaltiger gestalten und Emissionen wirksam reduzieren, ohne unnötige Hürden zu schaffen.