Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus F. • 05.07.2026
Wie stehen Sie zur aktuellen Aushöhlung des Sozialstaates für Behinderte und pflegende Angehörige?
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 09.07.2026 von Mark Helfrich CDU

Sich um einen hilfsbedürftigen Angehörigen – egal, ob aufgrund einer Behinderung oder Pflegebedürftigkeit im Alter – zu kümmern, ist eine enorme Herausforderung und bestimmt den Alltag der ganzen Familie.

Frage von Jacqueline O. • 02.07.2026
Wie begründen Sie das Ende von Zusatz-Minijobs in Mangelberufen wie der Pflege, wo nachweislich keine Stellen verdrängt werden, sondern akuter Fachkräftemangel herrscht?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Wir haben uns immer für eine stärkere Tarifbindung eingesetzt und konnten viele Fortschritte für die Beschäftigten in der Pflege erreichen. Diesen Weg wollen wir entschieden weitergehen.

Frage von Kerstin C. • 01.07.2026
Welche Möglichkeit eröffnen sich für ambulanten Dienst im ländlichen Raum durch das PNOG, wie ist ihre Idee zum Thema, die Mitarbeitenden fair bezahlen trotz Tarifdeckel ?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Sie sprechen außerdem einen wichtigen Punkt an: Viele Pflegebedürftige finden über die Verhinderungspflege oder den Entlastungsbetrag erstmals Zugang zu professioneller ambulanter Unterstützung.

Frage von Christian B. • 01.07.2026
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Werden Sie sich gegen die Pläne zur Pflegereform 2027 (PNOG) einsetzen, damit private Verhinderungspflege ohne Zwang zu Firmen erhalten bleibt und wie begründen Sie die Diätenerhöhung im Juli?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD