Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian A. • 04.09.2026
Das PNOG treibt reihenweise Pflegedienste in die Insolvenz und gefährdet die Versorgung. Werden Sie die verantwortlichen Minister von CDU/CSU und SPD im Bundestag dafür stellen?
Antwort ausstehend von Christian Douglas AfD
Frage von Sebastian A. • 04.09.2026
Das Sozialraumbudget knüpft an Hessens Preisdeckel von 25 bis 30 Euro an, der faire Löhne nicht trägt. Setzt sich Hessen beim Bund für Korrekturen ein und hebt es die eigenen Obergrenzen an?
Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort 15.09.2026 von Axel Wintermeyer CDU

Hessen wird sich dafür einsetzen, dass die Auswirkungen auf Beschäftigung, Qualität und Refinanzierung sorgfältig geprüft und erforderliche Anpassungen vorgenommen werden.

Frage von Sebastian A. • 04.09.2026
Die SPD schreibt faire Löhne vor und deckelt zugleich deren Refinanzierung. Werden Sie verhindern, dass das PNOG private Pflegedienste ruiniert und Pflegebedürftige verdeckt schlechterstellt?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Sebastian A. • 04.09.2026
Nach Ausbildungsumlage und Tariftreue treibt Ihre Partei mit dem PNOG Pflegedienste vollends in die Insolvenz. Wie rechtfertigen Sie das, und was tun Sie in der Regierungsfraktion dagegen?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Gabriele P. • 03.09.2026
Will die SPD wirklich der Kürzung von dem Entlastungsbeitrag in Pflegestufe 1 zustimmen
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD

Für mich ist klar: Die Pflegeversicherung muss finanziell stabilisiert werden, aber die Lasten dürfen nicht einseitig bei Pflegebedürftigen und ihren Familien abgeladen werden.

Frage von Stefanie E. • 03.09.2026
Guten Abend Frau Pohl. Inwieweit beschäftigt sich die BSF mit der Pflege und deren Reformierung. Wie wollte ihr diese Defizite in der Pflege künftig angehen?
Portrait von Evelin Pohl
Antwort 03.09.2026 von Evelin Pohl BSW

Gleichzeitig müssen wir mehr Menschen für den Pflegeberuf gewinnen und gerade im ländlichen Raum eine verlässliche, wohnortnahe Pflege sichern.