
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Die Grünen haben schon in den 80er Jahren für einen Volksentscheid auf Bundesebene gekämpft, damals ging es darum so die AKW´s abzuschalten und die Energiewende schenller herzuleiten. Wenn man sich heute der Frage nach verbindlichen Volksentscheiden auf Bundesebene stellt, muss man die Sache sehr vorsichtig und differenziert ansehen. (...)

(...) "Das Volk soll auch die Möglichkeit erhalten, eigene Gesetzesinitiativen einzubringen und per Volksabstimmung zu beschliessen." (...)

(...) Demokratie ist weder selbstverständlich noch unveränderlich. Sie muss immer wieder neu erkämpft werden. (...)


(...) Wir Sozialdemokrat*innen wollen unsere parlamentarische Demokratie machen, indem wir das Bürger*innenengagement kontinuierlich stärken. Wichtig ist und dabei Teilhabe aller, sowohl die politische, sondern auch das kulturelle und gesellschaftliche Miteinander. (...)