Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 13.09.2022 von Svenja Schulze SPD

Es geht bei der Unterstützung der Ukraine nicht um Präsident Selenskyj als Privatperson. Ich beteilige mich nicht an Spekulationen über private Eigentumsverhältnisse.

Frage von Rolf K. • 31.08.2022
Warum unterstützt Deutschland die Ukraine ?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 01.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die europäischen und transatlantischen Partner haben versucht, diesen Konflikt mit Worten und Diplomatie zu bearbeiten. Das ist und war richtig. Putin hat mit seinem brutalen Angriffskrieg die Tür zur Diplomatie zugeschlagen. Die Ukraine muss sich verteidigen können, sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung.

Frage von Rolf K. • 31.08.2022
Warum unterstützt Deutschland die Ukraine ?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 01.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach dem brutalen Angriff Russlands muss sich die Ukraine verteidigen können. Sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung.

Stefan Rouenhoff
Antwort 04.07.2023 von Stefan Rouenhoff CDU

An sich sind Waffenlieferungen allein noch keine Kriegshandlung. Es gibt keine Staatenpraxis, die das annimmt.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie unsere Außenministerin deutlich gemacht hat, werden wir die Ukraine so lange wie nötig unterstützen. Das gilt auch für die finanzielle Unterstützung.