Frage von Kevin R. • 14.10.2023
Antwort ausstehend von Frank Lortz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas W. • 13.10.2023
Antwort von Dieter Stier CDU • 18.10.2023
Sehr geehrter Herr W.,
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2023
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2023
die AfD fordert für sich den verfassungsgemäßen Schutz, tut aber alles, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu Fall zu bringen.
Frage von Andreas N. • 13.10.2023
Antwort von Anja Butschkau SPD • 23.10.2023
Ein solches Verbotsverfahren muss allerdings gut vorbereitet sein.
Frage von Andreas N. • 13.10.2023
Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN