Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 08.04.2019 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) So wird es Ihnen ermöglicht, nachzuvollziehen, wen wir treffen, wann wir sie treffen, und was wir mit externen Stakeholdern besprechen. Meinen Lobbykalender können Sie unter folgendem Link aufrufen: https://www.skakeller.de/en/about-me/lobby.html (...)

Brigitte Lösch
Antwort 12.04.2019 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) der Wirtschaftsausschuss hat sich am Mittwoch 10.4. in einer öffentlichen Sitzung mit der Insolvenz der Wohnungsbaugesellschaft eventus beschäftigt. Das vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene externe Gutachten soll rasch der Öffentlichkeit zugängig gemacht werden, hat die Ministerin Hoffmeister-Kraut angekündigt und hat der Ausschuss verlangt. (...)

Portrait von Gerhard Kleinböck
Antwort 24.09.2019 von Gerhard Kleinböck SPD

(...) Durch die Klage des vbw ist es jedoch bislang noch nicht zu einer Veröffentlichung des Gutachtens gekommen. Die SPD wird weiterhin alles daran setzen, alle Vorgänge aufzuklären. Hierzu zählt für uns auch eine Untersuchung der Rolle des Ministeriums (siehe die oben verlinkte Pressemitteilung der Fraktion), was jedoch durch Grüne und CDU verhindert wird. (...)

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 17.04.2019 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Am 10.4.2019 befasste sich daraufhin der Wirtschaftsausschuss des Landtags in öffentlicher Sitzung mit der Insolvenz der Eventus eG. Besprochen wurde, daß das Gericht dem für die Prüfung zuständigen Verband baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilienunternehmen (VbW) ein verheerendes Zeugnis ausstelle und teils gravierende Prüfungsdefizite vorlägen. Diese Versäumnisse machen uns sehr besorgt. (...)