Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 17.11.2022 von Ralf Stegner SPD

Wie das manchmal im politischen Geschäft passiert, bezieht sich die Kollegin Frau Strack-Zimmermann nicht auf meine tatsächliche Position, sondern stellt diese so verkürzt dar, dass sie falsch wird

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 23.03.2023 von Alexander Ulrich BSW

Lieferungen von schweren Waffen an die Ukraine verlängern den Krieg und verursachen unvorstellbares Leiden.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 10.11.2022 von Siemtje Möller SPD

Mit großer Entschlossenheit und Beharrlichkeit stehen wir der Ukraine und ihren Menschen bei. Wir handeln in enger Abstimmung mit unseren internationalen und europäischen Partnern, um die Ukraine bei ihrem Kampf gegen die völkerrechtswidrige russische Invasion zu unterstützen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

ich beziehe mich auf die Liste des "Zentrum für Desinformationsbekämpfung" (CCD) des Ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates. CCD-Chef Andrij Schapowalow sprach in diesem Zusammenhang von "Informationsterroristen".

Portrait von Schahina Gambir
Antwort 25.11.2022 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Völkerrecht ist kein Zweiklassenrecht, deswegen hat sich Deutschland an der großen Mehrheit der von Ihnen aufgezählten Konflikte nicht beteiligt.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 24.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland könnte sofort 50 Marder aus dem Bestand der Bundeswehr liefern und die Ausbildung in Deutschland anbieten. Diese werden von der Ukraine dringend benötigt und sind in der Bundeswehr verfügbar. Nur so kann sich die Ukraine militärisch dauerhaft gegen die russische Invasion stemmen.