Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 29.09.2022 von Svenja Stadler SPD

Ich stimme Ihnen zu, dass die Ermöglichung einer doppelten Staatsbürgerschaft einfach und sicher werden muss, da dies viele Vorteile für die betroffenen Menschen, aber auch für die deutsche Gesellschaft bedeutet.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 23.09.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD

Eine Berücksichtigung der Kapazitäten zur Landes- und Bündnisverteidigung muss ebenso mit einbezogen werden wie der tatsächliche Nutzen eines Waffensystems für ein Drittland.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.10.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Aus Sicherheitsgründen macht es Sinn, dass die Bundesregierung nicht im Vorfeld offenlegt, ob und wann sie welches militärische oder auch nicht-militärische Material in die Ukraine liefert.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 29.09.2022 von Svenja Stadler SPD

Für die Ukraine gibt es bisher eigentlich keine Sonderregelung bezüglich einer doppelten Staatsbürgerschaft. Allerdings wird momentan ein neues Gesetz von der Bundesregierung erarbeitet, welche die Mehrfachstaatsangehörigkeit endlich generell ermöglichen wird.