Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 28.11.2024

Dass das Gesetz komplett wieder abgeschafft wird, glaube ich nicht, die SPD-Fraktion wird jedenfalls die Wiedereinführung einer Strafbarkeit selbst kleiner Mengen nicht befürworten, allein schon um die Justiz und Polizei zu entlasten.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 18.11.2024

Wenn die CDU weiter darüber diskutieren möchte, steht ihnen frei, das Thema in möglichen Gesprächen einzubringen. Ich finde unsere Entscheidung immer noch richtig und finde, dass wir Fortschritte verteidigen und zusammen in die Zukunft schauen sollten.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort von Dunja Kreiser
SPD
• 28.11.2024

Wir als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen auch weiterhin die Cannabis-Legalisierung.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
E-Mail-Adresse