Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ursula L. • 28.01.2023
Antwort von Imke Elliesen-Kliefoth Die Linke • 09.02.2023 Hier bedarf es einer größeren politischen Lobby und eines energischeren Werbens für die Kindertagespflege. Analog zu den Kindertagesstätten erhalten mit dem Berliner Entlastungspaket selbstverständlich auch Kindertagespflegestellen 300 Euro pro belegten Platz zur Abfederung der jüngsten Energiekostensteigerungen.
Frage von Ursula L. • 28.01.2023
Antwort ausstehend von Michael Bahles FDP Frage von Tim K. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Christoph Göring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Shah A. • 26.01.2023
Antwort von Lars Leschewitz Die Linke • 27.01.2023 Auch auf Landesebene würde ich mich für o.g. Punkte einsetzen: Ersatzvornahmen als Möglichkeit Straßen wiederherzustellen, und eine generelle Nichtausweisung von neuen Privatstraßen.
Frage von Shah A. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Hannah Erez-Hübner SPD Frage von Shah A. • 26.01.2023
Antwort von Maurice Lange BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2023 Hier handelt es sich leider um einen Privatweg. Grundsätzlich bin ich dafür, Eigentümer*innen stärker in die Pflicht zu nehmen.