Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilbild von Imke Elliesen-Kliefoth
Antwort von Imke Elliesen-Kliefoth
Die Linke
• 09.02.2023

Hier bedarf es einer größeren politischen Lobby und eines energischeren Werbens für die Kindertagespflege. Analog zu den Kindertagesstätten erhalten mit dem Berliner Entlastungspaket selbstverständlich auch Kindertagespflegestellen 300 Euro pro belegten Platz zur Abfederung der jüngsten Energiekostensteigerungen.

Foto von Lars Leschewitz
Antwort von Lars Leschewitz
Die Linke
• 27.01.2023

Auch auf Landesebene würde ich mich für o.g. Punkte einsetzen: Ersatzvornahmen als Möglichkeit Straßen wiederherzustellen, und eine generelle Nichtausweisung von neuen Privatstraßen.

Frage von Shah A. • 26.01.2023
Portrait von Maurice Lange
Antwort von Maurice Lange
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.02.2023

Hier handelt es sich leider um einen Privatweg. Grundsätzlich bin ich dafür, Eigentümer*innen stärker in die Pflicht zu nehmen.

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