Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

ich bin entschiedene Gegnerin einer Impfpflicht gegen Covid und habe mich auch selbst nicht impfen lassen.

Frage von Christiane M. • 05.11.2021
Ist 2g verfassungswidrig?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 08.11.2021 von Christian Lindner FDP

Wissenschaftliche Studien zeigen, dass von Geimpften, Genesenen und negativ Getesteten ein ähnlich niedriges Infektions- und Ansteckungsrisiko ausgeht. Deshalb setzen wir uns weiterhin für die Anwendung der 3G-Regel ein.

Portrait von Carina Konrad
Antwort 16.11.2021 von Carina Konrad FDP

Mit dem neuen Maßnahmenpaket  stehen politisch alle Instrumente zur Verfügung, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen...

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Für alle Maßnahmen ist ein strenger verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab anzulegen.