Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Detlev B. • 13.01.2025
Welche Menschen sollen denn remigriert werden?
Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort von Thomas Ehrhorn
AfD • 13.01.2025

Die rechts- und verfassungskonforme inhaltliche Ausgestaltung dessen im Einzelnen muss dann im Rahnen entsprechenden Verwaltungshandelns bzw.  evtl. eines ergänzenden Gesetzes erfolgen.

Portrait von Nam Duy Nguyen
Antwort von Nam Duy Nguyen
Die Linke • 14.01.2025

Ich war als parlamentarischer Beobachter in Riesa. Abgeordnete übernehmen dabei die Aufgabe, bei Demonstrationen und Protestaktionen auf die Einhaltung der Grundrechte zu achten, vermitteln zwischen Polizei und Demonstranten und dokumentieren mögliches Fehlverhalten der Ordnungskräfte.

Portrait von Andreas Schalk
Antwort von Andreas Schalk
CSU • 22.05.2025

Ich halte die Politik der Grünen an vielen Stellen für inhaltlich falsch und bürgerfern. Die AFD ist nach meiner Überzeugung in weiten Teilen darauf ausgerichtet, die Gesellschaft zu destabilisieren und unserem Land erheblich zu schaden.