Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Peter Scheit
Antwort 30.08.2017 von Karl-Peter Scheit Die Linke

(...) Um ehrlich zu sein ich habe noch etliche Bedenken ,ob dass Bedingungslose Grundeinkommen ,nicht von Arbeitsgeberverbänden, missbraucht wird um letztlich die Löhne abzusenken aus diesem Grund bin ich leider noch Unentschlossen für eine Bildung einer Enquete Kommission könnte ich mich einstätzen wenn man damit den Missbrauch von Arbeitsgeberverbände verhindern kann. (...)

Alexander King, MdA
Antwort 30.08.2017 von Alexander King BSW

(...) Bei der Erbschaftsteuer will DIE LINKE die Freibeträge für Unternehmensvermögen abschaffen, die hohen persönlichen Freibeträge vereinheitlichen und absenken sowie den Tarif deutlich progressiver bis zu einem Spitzensteuersatz von 60 Prozent ab einem steuerpflichtigen Erwerb von mehr als 3 Millionen Euro ausgestalten. (...)

Portrait von Mario Mieruch
Antwort 30.08.2017 von Mario Mieruch parteilos

(...) in den ersten Jahren war dies kein Problem. Sie konnten über die Homepage alle Termine in Erfahrung bringen und jeder Gast, ob nun zustimmend oder kritisch, war uns immer gerne willkommen. Und urplötzlich teilte uns unser Gastwirt, bei welchem wir bis dahin im 2-Wochen-Takt einkehrten, mit, dass er uns nicht mehr beherbergen könne. (...)

Portrait Thorsten Karge
Antwort 28.08.2017 von Thorsten Karge SPD

(...) Aus meiner Sicht muss hier eindeutig nachjustiert werden. Also: Ich werde mich dafür einsetzen, dass es zu Veränderungen kommt, die für die Betroffenen dann signifikante Verbesserungen beinhalten! (...)

Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort 22.09.2017 von Yasmin Fahimi SPD

(...) Um dies zu erreichen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits während des Diskussionsprozessen zur Vorbereitung des Ende vergangenen Jahres verabschiedeten Bundesteilhabegesetz die Handlungsoption eingebracht,  alle volljährigen und zeitlich befristet voll erwerbsgeminderten Bezieher von Hilfe zum Lebensunterhalt in die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einzubeziehen. Diese Position konnte sich zum damaligen Zeitpunkt nicht durchsetzen. (...)

Portrait von Katrin Werner
Antwort 06.09.2017 von Katrin Werner Die Linke

(...) Wir als LINKE kämpfen für eine Gesellschaft in der niemand Angst vor Armut haben muss und in der alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Dazu möchten wir eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050€ im Monat einführen. Darüber hinaus möchten wir den allgemeinen Arbeitsmarkt und das Bildungssystem inklusiver gestalten. (...)