Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margarete P. • 21.09.2022
Antwort von Bernd Rützel SPD • 21.09.2022 Von den bisher in Deutschland registrierten Geflüchteten aus der Ukraine sind rund 561.000 erwerbsfähig. Davon befanden sich bis Mitte Juni rund 38.000 in sozialversicherungspflichtigen Jobs. Das geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor, die Sie auf deren Seite einsehen können.
Frage von Martin K. • 21.09.2022
Antwort von Anna Kassautzki SPD • 29.02.2024 Eine etwaige Kompromittierung der Abwehrbereitschaft zu beurteilen obliegt dem Verteidigungsministerium.
Frage von Martin K. • 21.09.2022
Antwort von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2022 Ich bin darüber hinaus der Überzeugung, dass wir der Ukraine so schnell wie möglich schwere, gepanzerte Fahrzeuge wie beispielsweise den Schützenpanzer Marder oder gar Kampfpanzer zur Verfügung stellen sollten.
Frage von Hendrik P. • 21.09.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Eduard W. • 20.09.2022
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 21.09.2022 Frage von CLAUS A. • 20.09.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.10.2022 Grundsätzlich setzt die Bundesregierung bei Waffenlieferungen auf gemeinsame Entscheidungsfindungen mit unseren Partnerländern in der Europäischen Union (EU) und NATO