Antwort ausstehend von Edgar Schurr SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tobias Stützer Die Linke
Antwort 26.03.2011 von Martina Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) leider fehlen mir zu diesem Vorgang detaillierte Informationen. Es handelt sich hierbei um eine Angelegenheit der Kommune, die durch eine Mehrheitsentscheidung des Gemeinderates die Umverteilung der Aufgaben des Grünflächenamtes auf andere Ämter entschieden hat. Wichtig scheint mir hierbei, dass man nicht auf die Arbeit des Grünflächenamtes verzichtet, sondern durch Zusammenlegung versucht effizient zu wirtschaften. (...)
Antwort 31.03.2011 von Heiner Bartling SPD
Sehr geehrte Frau Donat!
Diese Frage muß zunächst der Gemeinderat von Hülsede beantworten. Wenn er Ihre Frage bejaht, müssen entsprechende Anträge gestellt werden, über deren Erfolgsaussichten ich keine Voraussage machen kann.
Antwort 28.03.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) die SPD ist stets für den Bau des Bahnhofs eingetreten, und wir tun jetzt nicht so, als seien wir auf der Seite der Gegner gewesen. Gleichwohl sprechen wir uns für eine Volksbefragung aus. (...)
Antwort 26.01.2012 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Um den digitalen Graben zu schließen, fordert meine Fraktion einen gesetzlichen Anspruch auf einen Breitbandanschluss mit einer Übertragungsrate von zunächst 6 MBit/s ab dem 1.1.2013. Wir sehen einen flächendeckenden Zugang mit dieser Bandbreite heute als Teil der Daseinsfürsorge, für die der Bund Sorge zu tragen hat. (...)