
(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: dorothee.baer@bundestag.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)
(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: dorothee.baer@bundestag.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)
(...) Würde die CSU insgesamt weniger als fünf Prozent der Stimmen erhalten, würde sie aller Voraussicht nach dennoch in den Bundestag einziehen, denn die Fünf-Prozent-Hürde gilt nicht für Parteien, die drei oder mehr Direktmandate erzielen. Durch diese sogenannte Grundmandatsklausel zogen beispielsweise die Linken 1994 in den Bundestag ein, obwohl sie insgesamt unter fünf Prozent lagen. (...)
(...) Sie sehen, werter Herr Schweiger, es sind nicht nur „leere Inhalte“ sondern ein klares Bekenntnis des CSU-geführten Bundesverkehrsministeriums zum Verkehrsträger Schiene. (...)
(...) Der Freistaat Bayern hat grundsätzlich eine sehr große Abstandsregel ("10 H"). (...)