Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael N. • 20.11.2024
Antwort von Jens Hentschel-Thöricht BSW • 20.11.2024 Die Landesvorsitzende des BSW, Sabine Zimmermann, findet klare Worte zum Vorwurf hinsichtlich einer vermeintlichen Zusammenarbeit mit den Freien Sachsen: „Selbstverständlich sind die Freien Sachsen keine Partner für uns und es gibt auch keine Zusammenarbeit mit uns. Wir waren über diese Veranstaltung leider nicht informiert und bedauern das. Dem Redner des BSW war nicht bekannt, dass auf der Kundgebung ein Redner spricht, der den Freien Sachsen nahesteht.“
Frage von Susanne K. • 20.11.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 12.12.2024 Ein Anspruch auf Kostenübernahme der Kinderbetreuung kann vielmehr nur in Einzelfällen bestehen. Gemäß §§ 90, 93 SGB VIII kann dies beispielsweise der Fall sein, wenn die Kostenübernahme notwendig ist, um die wirtschaftliche Selbstständigkeit zu sichern und die Familie andernfalls auf Sozialleistungen angewiesen wäre. Zudem bieten die Kommunen und Bundesländer eigene individuelle Förderprogramme an.
Frage von Jason O. • 20.11.2024
Antwort von Carola Rackete parteilos • 26.01.2025 Eine linke Position heißt für mich, sich gegen Imperialismus zu wenden, die Angegriffenen zu unterstützen und sich für einen gerechten Frieden einzusetzen.
Frage von Linda J. • 20.11.2024
Antwort von Luiza Licina-Bode SPD • 21.11.2024 Es ist mir außerdem wichtig zu betonen, dass der Schutz des ungeborenen Lebens nicht durch Strafandrohungen erreicht werden kann.
Frage von Linda J. • 20.11.2024
Antwort ausstehend von Laura Kraft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Torsten S. • 20.11.2024
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU