Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 08.12.2021

Dass ich mit meiner Entscheidung Schuld auf mich lade, wie Sie es schreiben, weise ich scharf zurück

Christina Stumpp Portrait
Antwort von Christina Stumpp
CDU
• 02.12.2021

Wenn es im Deutschen Bundestag zur Abstimmung über eine gesetzliche Impfpflicht kommt, dann werde ich meine Entscheidung anhand des Infektionsgeschehens zu diesem Zeitpunkt treffen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.12.2021

Wir Freie Demokraten hatten - wie alle anderen politischen Kräfte - eine Impfpflicht ausgeschlossen. Die Situation hat sich seitdem geändert. Verfassungsrechtlerinnen und -rechtler haben ursprüngliche verfassungsrechtliche Bedenken zerstreut.

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 09.12.2021

Mit dem Auftreten der Delta-Variante hat die Lage sich insofern verändert, als durch die hohe Ansteckungsfähigkeit nunmehr eine Impfquote erforderlich ist, die jedenfalls bisher deutlich nicht erreichbar ist.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort von Johannes Arlt
SPD
• 16.12.2021

Hinsichtlich meiner persönlichen Entscheidung in Bezug auf eine allgemeine Impfpflicht befinde ich mich aktuell noch in einer sorgfältigen Abwägungsphase.

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