In der vergangenen Wahlperiode wurde ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Widerspruchsregel beraten, den ich mitunterzeichnet habe; mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endete das Verfahren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 14.08.2025 von Christos Pantazis SPD
Antwort 10.09.2025 von Julia Klöckner CDU
Die historische Bedeutung Johann Georg Elsers als eines herausragenden Repräsentanten des deutschen Widerstands gegen den Nationalsozialismus kann somit nicht überschätzt werden.
Antwort 21.07.2025 von Wolfgang Fackler CSU
darüber liegen mir keine Informationen vor. Das zuständige Umweltministerium arbeitet derzeit am genauen Konzept, wie ein Klimabericht in Zukunft aussehen könnte.
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU
Vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 21.07.2025 von Stephan Pilsinger CSU
Grundsätzlich stehe ich Maßnahmen der Prävention (hier also CT-Untersuchungen, die Schlimmeres verhindern und noch größere Behandlungskosten vermeiden sollen) positiv gegenüber.
Antwort 22.07.2025 von Matthias Hiller CDU
Das Leben möglichst eigenverantwortlich gestalten, über gesundheitsschädigendes Verhalten informieren und sofern notwendig Unterstützung bereitstellen.