Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Louise B. • 20.12.2023
Ist unser aktuelles Verkehrssystem grundgesetzkomform? Denn Kinder können sich in Städten mit (zu vielen) parkenden, bewegenden und größer werdenden Autos kaum noch sicher bewegen...
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Die Geschichte unserer Verkehrssysteme und dazu gesetzte und sukzessive gewachsene Regeln verleiten nicht dazu, anderes anzunehmen.

Frage von Sascha B. • 07.12.2023
Sehr geehrter Herr Hofreiter Wäre es nicht angebracht in Unserem Land das Französische PKW Zulassungs Modell zu übernehmen.Steuern erhöhen auf mehr CO2 Ausstoß hätte Lenkungsfunktion.Dankeschön 🖖
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Carte gris zeigt, wie ein vereinfachtes digitalisiertes System funktionieren kann

Frage von Rafael S. • 29.11.2023
Werden im § 3 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) i.V.m § 36 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) auch Änderungen bezüglich THC-Carbonsäure-Wert (THC-COOH) vorgenommen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Stefan B. • 24.11.2023
Was planen Sie, um endlich den ÖPNV nach München, insbesondere auf der Strecke zwischen Petershausen und München, für Pendler wieder erträglich zu machen?
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 07.12.2023 von Bernhard Seidenath CSU

Leider hat der Landtag bzw. auch der Freistaat Bayern hier keine direkten Einflussmöglichkeiten, weshalb ich häufig den Kontakt zur Deutschen Bahn suche, in deren Zuständigkeitsbereich die Ursachen für die Unpünktlichkeit fällt: Personalmangel, Stellwerksprobleme, Schaden an Weichen, Verspätungen aus vorheriger Fahrt - wir kennen die ja alles.

Frage von Susanne N. • 22.11.2023
Ist die B 269 Ihrer Auffassung nach im derzeitigen Ausbauzustand zw. Überherrn und Saarlouis ein Standortvorteil für die Ansiedlung neuer Industrieunternehmen?
Portrait von Petra Berg
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD
Frage von Wolfgang W. • 29.10.2023
Gültigkeitsdauer ukrainischer Kfz Kennzeichen
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 06.11.2023 von Edgar Naujok AfD

Nach diesem Datum mussten die Halter sich entweder eine grüne Karte bei ihrem ukrainischen Haftpflichtversicherer kaufen oder eine sogenannte Grenzversicherung bei einem deutschen Versicherer abschließen