Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gottfried Curio AfD
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.
Antwort 10.03.2026 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.
Antwort 28.03.2026 von Daniela Behrens SPD
Genau deshalb arbeiten wir kontinuierlich daran, die Beurteilungssystematik weiterzuentwickeln – mit klareren und möglichst objektiven Kriterien. Erfahrung ist dabei ein Wert, der sich nicht allein in Zahlen oder Einzelbeurteilungen ausdrücken lässt.