Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 16.06.2023 von Bernd Rützel SPD

Es gibt bereits eine Grenzpolizei in Deutschland: die Bundespolizei. Sie wird bei der Kontrolle der Grenzen in Bayern von der dortigen Grenzpolizei unterstützt.

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 20.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Ich bin zuversichtlich, dass auch im Bereich staatlicher Bewertung sportlicher Leistungen gerechte Maßstäbe gefunden werden.

Frage von Jürgen Claus N. • 02.06.2023
Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Max Gibis
Antwort 12.06.2023 von Max Gibis CSU

Meines Erachtens wäre es  jetzt an der Zeit dass sich die Politik dieses Dienstrecht nochmals genauer anschaut. In den zurückliegenden 13 Jahren hat sich ja auch einiges verändert.

Auf diesem Bild ist ein Profilfoto von Jennifer Jasberg, vor Grünem Hintergrund.
Antwort 26.06.2023 von Jennifer Jasberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

in der Debatte darf nicht vergessen werden, dass die Demonstrant*innen bis zur Auflösung der Demonstration ihr grundgesetzliches Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 11.05.2023 von Christoph Ploß CDU

Für uns ist wichtig, dass die Hamburger Polizei personell sowie finanziell besser aufgestellt werden muss.