Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 07.02.2020
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 20.02.2020 (...) Für eine erneute Bundestagskandidatur werde ich nicht zur Verfügung stehen. (...) Als Sozialdemokratin fühle ich mich verpflichtet, mich für eine ausgleichende Änderung einzusetzen, zumal darüber bereits seit Jahren (beispielsweise 2013 in der Süddeutschen und 2017 im Spiegel) berichtet wird. (...)
Frage von Mathias T. • 06.02.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 23.02.2020 (...) Leider würde eine Rückumstellung auf die Rentenzahlung im Voraus, Altersarmut nicht überwinden. Außer in einem kurzfristigen Einmaleffekt zum Zeitpunkt der Umstellung, in dem man nach alter Regelung am letzten Banktag und im nächsten Monat nach neuer Regelung dann zum ersten Banktag, seine Rente überwiesen bekäme, hätten Renter*innen nicht mehr Geld in der Tasche. (...)
Frage von Walter T. • 03.02.2020
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 05.03.2020 Das zuständige Gesundheitsministerium hat unserer Fraktion mitgeteilt, dass die Krankenkassen und Zahlstellen derzeit mit Hochdruck daran arbeiten, dass die neue Regelung zügig in ihrer Buchhaltung zur Beitragsberechnung integriert wird. Trotzdem wird es noch einige Wochen dauern, bis diese Umstellung abgeschlossen ist. Das heißt, dass die Entlastung erst mit einiger Verzögerung auf Ihrem Konto sichtbar sein wird.
Frage von Mathias T. • 31.01.2020
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Martin K. • 29.01.2020
Antwort ausstehend von Nicole Jordan AfD Frage von Dieter D. • 27.01.2020
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD