Antwort 29.09.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Das gleiche Ziel, Transparenz im parlamentarischen Bereich, kann jedoch auch anders erreicht werden. (...)
(...) Das gleiche Ziel, Transparenz im parlamentarischen Bereich, kann jedoch auch anders erreicht werden. (...)
(...) abgeordnetenwatch ist hier ein Lobbyist wie andere auch (...)
(...) Jeder kann seine Meinung in einer Demokratie äußern. (...)
(...) Die einzige Herausforderung besteht darin, dass ich mich zeitlich gut organisieren und disziplinieren muss. (...)
(...) Im schwarz-gelb regierten Nordrhein-Westfalen wurde die analog ausgerufene "Epidemische Lage von landesweiter Tragweite" übrigens tatsächlich bereits im Juni aufgehoben. (...)
(...) Ich bin überzeugt, dass Herr Spahn nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat und bin froh, dass wir in dieser Zeit auf ihn zählen konnten. (...)