Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas R. • 11.02.2022
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 13.02.2022 Sie haben völlig Recht, über die Frage Grenzwerte, Führerscheinentzug und grundsätzlich Messung der tatsächlichen Fahrtüchtigkeit muss parallel zu Entkriminalisierung und Legalisierung auch gesprochen werden.
Frage von Tilman G. • 09.02.2022
Antwort von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2022 Leider kann ich Ihnen kein konkretes Datum nennen. Die Legalisierung von Cannabis ist, wie Sie sicher ahnen, eine komplexe Angelegenheit.
Frage von Bjane M. • 06.02.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Bjane M. • 06.02.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023 Das Gesundheitsministerium wird zeitnah einen konkreten Gesetzentwurf vorlegen, und wir werden im parlamentarischen Verfahren darauf achten, dass die Ziele dieser Reform erreicht werden.
Frage von Bjane M. • 06.02.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.06.2022 Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Frage von Bjane M. • 06.02.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD