Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 13.02.2022

Sie haben völlig Recht, über die Frage Grenzwerte, Führerscheinentzug und grundsätzlich Messung der tatsächlichen Fahrtüchtigkeit muss parallel zu Entkriminalisierung und Legalisierung auch gesprochen werden.

Frage von Tilman G. • 09.02.2022
Portrait von Marie Schäffer
Antwort von Marie Schäffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2022

Leider kann ich Ihnen kein konkretes Datum nennen. Die Legalisierung von Cannabis ist, wie Sie sicher ahnen, eine komplexe Angelegenheit.

Frage von Bjane M. • 06.02.2022
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2023

Das Gesundheitsministerium wird zeitnah einen konkreten Gesetzentwurf vorlegen, und wir werden im parlamentarischen Verfahren darauf achten, dass die Ziele dieser Reform erreicht werden.

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