Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 20.02.2026 von Hartmut Ganzke SPD

Unschuldige Personen dürfen nicht aufgrund der Erfassung ihrer Daten für die Ermittlung und anschließend unzureichenden Löschung keine Nachteile erfahren oder belastet werden

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Berufsgesetz für die Osteopathie, Stand der Diskussion und mögliche Auswirkungen für bereits tätige Behandler

Portrait von Lisa Badum
Antwort 20.02.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.

Profilbild Thekla Walker
Antwort 25.02.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn ich im Landtag nicht an Abstimmungen teilnehme, hat dies zwingende dienstliche Gründe in Form von Terminen, die ich in meiner Funktion als Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg wahrnehme

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 09.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Medien sind frei und können selbstverständlich darüber berichten, worüber sie möchten.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Mit dem Ende dieser Legislaturperiode hört also meine Tätigkeit als Berufspolitiker auf jeden Fall auf.