Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Hans
Antwort 14.08.2020 von Tobias Hans CDU

(...) Die derzeitige Pandemie ist zweifelsohne eine Ausnahmesituation und erfordert von Seiten der Regierung Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung weiter sicherstellen zu können.  (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 07.08.2020 von Armin Schuster CDU

Es muss konsequent darauf geachtet werden, dass für jede Demonstration angemessene Hygieneschutzkonzepte vorliegen und dass von Veranstaltern überzeugend dargestellt werden kann, wie alle Veranstaltungsauflagen, beispielsweise Mindestabstand, Mund-Nasen-Bedeckung, Begrenzung der Teilnehmerzahlen, Verzicht auf Sprechchöre und anderes mehr, überhaupt eingehalten werden sollen.