Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 07.08.2020

Es muss konsequent darauf geachtet werden, dass für jede Demonstration angemessene Hygieneschutzkonzepte vorliegen und dass von Veranstaltern überzeugend dargestellt werden kann, wie alle Veranstaltungsauflagen, beispielsweise Mindestabstand, Mund-Nasen-Bedeckung, Begrenzung der Teilnehmerzahlen, Verzicht auf Sprechchöre und anderes mehr, überhaupt eingehalten werden sollen.

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 05.08.2020

(...) Zum Wahlrecht mit 16 bin ich der Meinung, dass wir grundsätzlich eine „Gleichzeitigkeit“ von Wahlalter und Volljährigkeit brauchen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 25.06.2020

(...) Mit der 6. IfSMV sind nunmehr auch für Gottesdienste weitere Lockerungen in Kraft getreten. Für Gottesdienste im Freien gilt nunmehr eine zulässige Höchstteilnehmerzahl von 200 Personen. (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.07.2020

Es ist wichtig, dass dieser Protest von vielen Menschen getragen wird, denn Rassismus und Diskriminierung haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2020

(...) Es ist ein wichtiges Zeichen gewesen, dass so viele Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen sind, denn Rassismus ist auch in Deutschland ein großes Problem. (...)

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