Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst S. • 05.08.2020
Antwort von Armin Schuster CDU • 07.08.2020 Es muss konsequent darauf geachtet werden, dass für jede Demonstration angemessene Hygieneschutzkonzepte vorliegen und dass von Veranstaltern überzeugend dargestellt werden kann, wie alle Veranstaltungsauflagen, beispielsweise Mindestabstand, Mund-Nasen-Bedeckung, Begrenzung der Teilnehmerzahlen, Verzicht auf Sprechchöre und anderes mehr, überhaupt eingehalten werden sollen.
Frage von Lars N. • 05.08.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.08.2020 (...) wir haben das Gerücht auch vernommen, aber wissen nichts konkretes. (...)
Frage von Jochen T. • 02.08.2020
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 05.08.2020 (...) Zum Wahlrecht mit 16 bin ich der Meinung, dass wir grundsätzlich eine „Gleichzeitigkeit“ von Wahlalter und Volljährigkeit brauchen. (...)
Frage von Irene R. • 10.06.2020
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 25.06.2020 (...) Mit der 6. IfSMV sind nunmehr auch für Gottesdienste weitere Lockerungen in Kraft getreten. Für Gottesdienste im Freien gilt nunmehr eine zulässige Höchstteilnehmerzahl von 200 Personen. (...)
Frage von Renate L. • 09.06.2020
Antwort von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2020 Es ist wichtig, dass dieser Protest von vielen Menschen getragen wird, denn Rassismus und Diskriminierung haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.
Frage von Fred K. • 08.06.2020
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2020 (...) Es ist ein wichtiges Zeichen gewesen, dass so viele Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen sind, denn Rassismus ist auch in Deutschland ein großes Problem. (...)