Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela R. • 04.02.2025
Wird es eine Aufarbeitung der Corona-Jahre geplant?
carmenfesl
Antwort 05.02.2025 von Carmen Fesl Die Linke

Die Bundestagsgruppe die Linke stellte im Oktober 2024 einen Antrag, eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag einzusetzen.

Frage von Axel S. • 03.02.2025
Wie halten Sie es in Social Media mit dem Grundrecht auf Zensur- und Meinungsfreiheit?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke

Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.

Frage von Detlef K. • 03.02.2025
Halten Sie es für möglich und erstrebenswert in der derzeitigen politischen Lage ein Regierungsbündnis aus SPD, Grüne und Linke hinzubekommen?
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 05.02.2025 von Bengt Bergt SPD

Die SPD konzentriert sich derzeit auf eine klare Strategie für Deutschland: Stabilität und Fortschritt.

Frage von Detlef K. • 03.02.2025
Halten Sie es für möglich und erstrebenswert in der derzeitigen politischen Lage ein Regierungsbündnis aus SPD, Grüne und Linke hinzubekommen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

aktuell kämpfen wir dafür, die stärkste Kraft zu werden. Was möglich und erstrebenswert ist, werden wir nach der Bundestagswahl am 23.02.2025 entscheiden.

Frage von Detlef K. • 03.02.2025
Halten Sie es für möglich und erstrebenswert in der derzeitigen politischen Lage ein Regierungsbündnis aus SPD, Grüne und Linke hinzubekommen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD