Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias P. • 05.12.2019
Antwort von Oswin Veith CDU • 11.12.2019 (...) Leider kann ich Ihnen bezüglich Ihrer Anfrage keine Auskunft geben und kann nur raten, dass sich das Unternehmen selbst mit der KfW oder mit der Förderberatung des Bundes (https://www.foerderinfo.bund.de/elektromobilitaet) in Verbindung setzt. (...)
Frage von Enrico R. • 26.11.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 27.11.2019 (...) Eine Straßenbahntrasse ist dort ordentlich möglich, die Erzberger Straße wurde unter verschiedenen Abwägungen als die querungstechnisch sinnvolle von der Stadtplanung erachtet (behindert nicht die Uferpark-Pläne). Eine Verkehrsschneise ist dort seitens der Stadtplanung bereits vorgesehen und erfordert keine weitere Trennung der beiden Wohngebiete, die aus dem Bahngelände verkauft worden sind, so dass auch dort alsbald Baurecht entstehen kann. (...)
Frage von Raphael H. • 26.11.2019
Antwort von Peter Aumer CSU • 03.12.2019 (...) In meinen Augen trägt der Einsatz und das Aufrüsten mit moderner Technik, wie zum Beispiel Warnsysteme, die rechtzeitig auf Stau, Baustellen oder Unfälle hinweisen, in einem viel stärkeren Ausmaß dazu bei, das Sicherheitsniveau auf deutschen Autobahnen weiter zu erhöhen. Zudem schreiben die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vor, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen ist. (...)
Frage von Manfred H. • 21.11.2019
Antwort von Johannes Fechner SPD • 25.11.2019 (...) Die SPD ist seit vielen Jahr für ein Tempolimit. (...) Deswegen haben wir gegen den Grünen-Antrag gestimmt, obwohl wir das Tempolimit für sinnvoll halten. (...) In den Jamaica-Koalitionsverhandlungen haben die Grünen keinerlei nennenswerte Schritte unternommen, um ein Tempolimit in einem schwarz-gelb-grünen Koalitionsvertrag zu verankern und schließlich darf ich darauf verweisen, dass der Antrag selbst mit allen rot-rot-grünen Stimmen im Bundestag keine Mehrheit bekommen hätte. (...) Selbstverständlich werden wir in der nächsten Wahlperiode in hoffentlich anderer Regierungskonstellation dann eine Mehrheit für ein Tempolimit haben. (...)
Frage von Matthias J. • 17.11.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.11.2019 (...) Wir sagen nicht, dass wir keine "Verbrennungsmotoren" mehr zulassen wollen, sondern lediglich "fossile Verbrennungsmotoren". Diese Formulierung finden Sie sowohl in unserem letzten Bundestagswahlprogramm als auch in unseren Beschlüssen bzw. (...)
Frage von Monika B. • 17.11.2019
Antwort von Gisela Manderla CDU • 26.11.2019 (...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Tempolimit auf deutschen Autobahnen. (...)