Antwort 14.03.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 11. März hat keine Plenarsitzung stattgefunden. Über den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Versammlungsrechts hat bislang keine Abstimmung stattgefunden.
Am 11. März hat keine Plenarsitzung stattgefunden. Über den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Versammlungsrechts hat bislang keine Abstimmung stattgefunden.
Ich spreche mich für das von uns eingebrachte Gesetz aus und halte einen Großteil der Kritik daran für überzogen bzw. teilweise inkorrekt
Leider lassen sich trotz sorgfältiger Planung Terminkollisionen aufgrund der Termindichte nicht immer vermeiden, zumal namentliche Abstimmungen meist erst sehr kurzfristig angesetzt werden.
Die Anwesenheit im Plenarsaal ist für Abgeordnete vor allem dann gefragt, wenn wichtige Themen seines oder ihres Ausschusses oder Wahlkreises debattiert werden.
Mein Gesundheitszustand zwingt mich zur Ortsabwesenheit und ich kann nicht in Berlin sein.