Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.04.2017 von Brigitte Zypries SPD

(...) Um Menschen, die auf Missstände und Straftaten im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses aufmerksam machen, besser vor Kündigung und Schadensersatzforderungen zu schützen, hält die SPD ein Hinweisgeber-Schutzgesetz (Whistleblower) für sinnvoll. Bereits im Februar 2012 hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag eingebracht: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/085/1708567.pdf . (...)

Frage von Hans-Peter G. • 06.04.2017
Frage an Andreas Blanke von Hans-Peter G.
Portrait von Andreas Blanke
Antwort 02.05.2017 von Andreas Blanke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unter anderem werden Ziele des Klimaschutzes und die Nutzung erneuerbarer Energien gefördert. Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden. Die Kommunen erhalten zudem die Möglichkeit, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen. (...)

Frage von Hans-Peter G. • 06.04.2017
Frage an Sonja Bongers von Hans-Peter G.
Portrait von Sonja Bongers
Antwort 21.04.2017 von Sonja Bongers SPD

(...) Besonders am HerzBesonders am Herzen liegt mir die Reduzierung der Arbeitslosenzahlenondere der Langzeitarbeitslosen. Ich setze mich dafür ein, dass Langzeitarbeitslose durch Schaffung eines sog. (...)

Antwort 02.05.2017 von Peter Mohrfeldt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte das bis heute gültige Konstrukt der Zwangsmitgliedschaften nicht für zeitgemäß und lehne es ab, zumal eine große Summe aus diesen Geldern für die Bezahlung hochdotierter Posten und der Vermehrung des Geldes benutzt wird. (...)