Antwort 18.04.2023 von Hubertus Heil SPD
Daher liegt eine mögliche Auszahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner der berufsständischen Versorgungswerke nicht in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2023 von Olav Gutting CDU
Anbei übermittele ich Ihnen meine Stellungnahme
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die gesetzliche Rentenversicherung wird im Umlagesystem finanziert. Hierdurch bedingt werden in der Regel die Einnahmen im gleichen Jahr für die Bestreitung der Ausgaben verwendet
Antwort 04.04.2023 von Emily Vontz SPD
Vielen Dank für Ihr Interesse! Im Newsletter zum Weltfrauentag ging es um die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Frauen sind strukturell benachteiligt.
Antwort 04.04.2023 von Annika Klose SPD
Die aktuelle Regelung besagt, dass Mitglieder des Bundestages pro Jahr der Mitgliedschaft eine Altersentschädigung von 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung erhalten.
Antwort 15.03.2023 von Jürgen Pohl AfD
Als behindertenpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist auch das genannte Thema selbstverständlich eine Herzensangelegenheit. Mit einer Regierung, die unter AfD-Beteiligung zustande kommt, wird es ein flächendeckendes Netz aus Beratungsstellen geben, und zwar auch im ländlichen Raum, jenseits der Ballungsräume.