Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian H. • 14.07.2022
1
Sehr geehrte Frau Lütke, wird es aus ihrer Sicht den Gesetzesentwurf dieses Jahr geben, sowie das Inkrafttreten in 2023? Ist dieser Zeitplan realistisch? Wie sieht es bzgl. des Bundesrats aus?
Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Frage von Julian H. • 14.07.2022
Sehr geehrter Herr Rüddel, wie stehen Sie zu den Plänen bezüglich der Cannabis-Legalisierung? Sehen Sie es für realistisch an, das es Mitte / Ende 2023 so weit ist? Wie ist ihre Meinung?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 19.07.2022 von Erwin Rüddel CDU

Zum Zeitplan der Regierungskoalition für die Freigabe von Cannabis kann ich leider nichts sagen

Frage von Julian H. • 14.07.2022
Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, halten Sie es nach wie vor für Realistisch, das das Gesetz bis Mitte/Ende 2023 kommt und dann auch direkt umgesetzt wird?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir erwarten im Herbst ein Eckpunktepapier und noch in diesem Jahr soll der Gesundheitsminister einen Gesetzentwurf vorlegen

Frage von Christian D. • 14.07.2022
1
Hallo, wird man im Zuge der Legalisierung von Cannabis den Umgang mit Konsumenten im Strassenverkehr überarbeiten ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Uwe K. • 14.07.2022
Wenn Cannabis kontrolliert abgegeben wird, wie verhindern Sie dann, dass es nicht an Kinder weitergegeben wird?
Portrait von Marie Schäffer
Antwort 31.08.2022 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch die kontrollierte Abgabe von Cannabis wird der Jugend- & Gesundheitsschutz verbessert.
Selbstverständlich wird parallel die Prävention ausgebaut.